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Baukonferenz Hochschulbau in Erlangen: Von Goppel nichts Neues - Außer Wahlkampf nichts gewesen

Bildung

SPD-Hochschulsprecher Vogel: Ankündigungspolitik in der Wiederholungsschleife hilft den Universitäten auf Dauer nicht weiter - Massives Ausbauprogramm notwendig - Wissenschaftsoffensive statt Notprogramm.

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Vogel bedauert, dass die Baukonferenz Hochschulbau Nordbayern, die am 23.6. in Erlangen stattgefunden hat, zu keinen konkreten Ergebnissen für die Hochschulen geführt hat. Die Ausführungen der Staatsminister Goppel und Herrmann seien ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver vor den Landtagswahlen gewesen und hätten lediglich den Sinn, von den massiven Versäumnissen und Fehlern der letzten Jahre abzulenken.
Im erneuten Wiederholen bereits seit langem bekannter Absichtserklärungen zur Verbesserung der baulichen Gegebenheiten an den bayerischen Universitäten sieht Vogel den untauglichen Versuch, die bekannten Missstände schönzureden.

Die defizitären staatlichen Mittel für Bauunterhalt und Reinvestitionen der bayerischen Hochschulen hätten dazu geführt, dass die Substanz der Gebäude und die Einrichtung "vielfach verkommen" - wie es die Universität Bayern e.V. schon 2003 in ihrer "Eichstätter Erklärung" beschreibe. Der aufgestaute Erhaltungsaufwand bei Bauunterhalt und Reinvestitionen werde, so Vogel, mittlerweile auf einige Milliarden Euro geschätzt.
Es sei zu begrüßen, dass auch die Bayerische Staatsregierung endlich den dringenden Handlungsbedarf erkannt hat. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, nicht behelfsmäßig die wachsenden Lücken zu stopfen, sondern diese Situation als Chance zu nutzen, um Bayerns Hochschulen zukunftsfähig zu machen, erklärt Vogel. Sogenannte Leuchturm-Bauprojekte wie der Neubau des Chemikums in Erlangen oder Maßnahmen wie die Erweiterung und Sanierung der FH Coburg seien sinnvolle, aber angesichts der Gesamtsituation bei weitem nicht ausreichende Maßnahmen.
Die SPD-Landtagsfraktion fordert daher eine Wissenschaftsoffensive, die den Wissenschaftsstandort Bayern mit zielgerichteten Investitionen sichert. Aber die CSU-Staatsregierung "stopft nur bruchstückhaft Löcher", stellt Vogel fest. „Seit Monaten mahnt die SPD-Fraktion eine dringende Aufstockung des Hochschulhaushalts gerade hinsichtlich wachsender Studierendenzahlen und des doppelten G8/G9-Jahrgangs an – und die Staatsregierung widerspricht dem eindeutig vorliegenden Bedarf. Nun werden Gelder angekündigt, ohne zeitliche Perspektiven für die Umsetzung zu nennen. Wir brauchen umgehend einen genauen Bericht der einzelnen Hochschulen über ihren Finanzbedarf und ein Planungs- und Finanzkonzept", erklärt der Hochschulpolitiker.
Er verweist darauf, dass die SPD-Fraktion bereits im Sommer vergangenen Jahres eine schnelle Sanierung der maroden Bausubstanz vieler Universitäten (vor allem Regensburg) angemahnt hatte. Auch der Oberste Rechnungshof habe die Vernachlässigung des Bauunterhalts durch die Staatsregierung immer wieder bemängelt, führe dies doch zu erheblichen Folgeschäden- und Kosten.

 

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