SPD Kalchreuth

Kreistagsfraktion geht in Klausur

Ratsfraktion

Nur ein kurzer Blick aus dem Fenster galt der herrlich verschneiten Fränkischen Schweiz. Die Gedanken und Überlegungen mussten gleich wieder zu so unromantischen Themen wie dem Kreishaushalt und der weiteren Entwicklung des Landkreises zurückkehren. Die SPD-Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt traf sich am letzten Wochenende zu einer Klausurtagung in Gößweinstein, mitten in der Fränkischen Schweiz.

Bei intensiven Gesprächen wurden neben dem Haushalt auch die Schulpolitik, der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur des Landkreises sowie die soziale, jugendpolitische und kulturelle Entwicklung
besprochen.
Der hohe Wert, den der Landkreis und die SPD den Schulen beimessen, zeigt sich im guten Zustand der Schulen des Landkreises. Diesen zu erhalten und bedarfsgerecht auszubauen ist eine dauernde Aufgabe. Die SPD hat ja bereits beantragt, mit Fertigbauten die Raumsituation der Mittagsbetreuung an der Realschule Höchstadt kurzfristig zu verbessern, das hat eine große Zustimmung
bei den Eltern gefunden, betonte Andreas Hänjes aus Höchstadt.

Auch die Sanierung des Gymnasiums Höchstadt ist im Haushalt und in der Finanzplanung der nächsten Jahre vorgesehen.
Unterstützt wird auch die Gründung einer Realschule in der Hauptschule Baiersdorf. Dies wäre ein kleiner aber wichtiger Schritt in Richtung eines zweigliedrigen Schulsystems in Bayern, betonte der Fraktionsvorsitzende Jörg Bubel.
Durch die chaotische Bay. Schulpolitik dauert es in Bayern viel zu lange, das Schulsystem und damit die Schulen, zukunftssicher zu machen. Führte Christian Pech aus. Es gibt kein Konzept, sondern
nur unklare Vorgabe, die für Verwirrung bei Eltern, Lehrern und Schülern führen. Kostbare Zeit wird so vergeudet, fügte Gotthard Lohmaier hinzu.
Die gegenseitige Rücksichtnahme untereinander ist Grundlage des Erfolges des Landkreises und seiner Gemeinden, unterstützte der Bürgermeister von Herzogenaurach German Hacker die Haushaltspolitik
des Landkreises. Letztlich sind ja fast alle SPD-Kreisräte auch Stadt-und Gemeinderäte und kennen so die Probleme der Kommunen genau, fügte Jutta Ledertheil hinzu.
Sie referierte über die Jugendhilfepolitik des Landkreises und zog auch eine erste Bilanz über das erfolgreich eingeführte Projekt „Baby Willkommen“.
Die SPD diskutierte auch die vielfältigen Kulturangebote und kulturellen Aktivitäten im Landkreis.
Christian Pech aus Möhrendorf begrüßte ausdrücklich die Bereitstellung von Mittel für die Kultur im Haushalt. Damit diese Mittel auch zielgerichtet eingesetzt werden, stellte die SPD den Antrag eine Haushaltsstelle „Kulturförderung von Einzelpersonen, Gruppen oder Einrichtungen“ im Haushalt aufzunehmen.
Sicher wird der Antrag auch von den anderen Fraktionen unterstützt werden. Die kulturellen Angebote im Landkreis benötigen und verdienen diese Unterstützung, war sich Konrad Gubo aus Eckental sicher.
Es dient der Verwaltungsvereinfachung, der besseren Information der Öffentlichkeit und der Kreisräte, so beurteilte Konrad Eitel ein Ratsinformationssystem. Mit diesem System sind alle Sitzungsunterlagen und Protokolle über das Internet einsehbar, getrennt nach öffentlichen, für alle zugänglich und geschlossenen Sitzungen, passwortgeschützt.
Die SPD stellte deshalb zum Haushalt 2010 den Antrag, ein Ratsinformationssystem einzuführen und die entsprechenden Haushaltsmittel einzuplanen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jörg Bubel freute sich über die gute und konstruktive Arbeit auf der Klausur und bedankte sich bei den Kreisräten.
Mit einer kleinen Schneeballschlacht endet die Klausurtagung in bester Stimmung und gut gerüstet fuhren die SPD-Kreisräte nach Hause, wo schon die nächsten Termine auf sie warteten.

 

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Monika Bentz

 

Christian Pech Landratskandidat